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Andreas Krämer

Kurzer Bericht aus Riesa.

Am 12.01.2019 fand eine Demonstration gegen den Europaparteitag in Riesa unter dem Namen #AfdAdé statt.

Die Linke und die linksjugend’solid haben zur Teilnahme am Protest aufgerufen. Insgesamt waren ca 1500 Menschen auf der Strasse. Vielen Sachsen und Sächsinnen haben klar gemacht, es gibt auch ein weltoffenes Sachsen, für das sie und wir als Partei stehen. Damit ist klar, auch hier her kann sich die rechte Partei nicht zurückziehen um Protest aus dem Weg zu gehen.

Anreisen gab es dabei aus Chemnitz, Dresden und Leipzig aber sie wurden auch unterstützt  von Antifaschist*innen aus Berlin und Hamburg. Leider sind am Rand immer wieder Neonazis in Kleingruppen aufgetaucht und haben mit Hitlergrüßen provoziert, insgesamt jedoch gab es wenige Vorfälle, so dass das martialische Auftreten der Polizei deutlich übertrieben war.

Es war eine Freude viele Genoss*innen auf der Demo zu sehen. Wir hoffen alle sind wieder sicher nach Hause gekommen.

Es ist leider damit zu rechnen, dass es in diesem Jahr nicht der letzte Anlass ist in Sachsen zu demonstrieren.

Fast schon traditionell unterstützen wir das Bündnis gegen die instrumentalisierung der Bombadierung Dresdens am 13. Februar durch Neonazi. Wenn ihr könnt, nehmt bitte auch da an Blockaden, Demonstrationen und Veranstaltungen teil.

Genoss*innen aus Sachsen mit Wahlplakaten
Genoss*innen aus Sachsen mit Wahlplakaten

Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa Samstag, 12.01.2019 Riesa

Liebe Genoss*innen,

 

wir wünschen euch ein frohes neues Jahr. Leider werden wir auch 2019 im Kampf gegen den Neofaschismus gebraucht werden. Das Jahr beginnt gleich mit dem Bundesparteitag der AfD,  in Riesa. Wir rufen euch dazu auf, euch an den Protesten ,nach euren Möglichkeiten, zu begleiten. 

 

Es folgt der Aufruf vom Bündnis AfD Adé!, an dem sich Die Linke beteiligt:

AfD? Adé!

-Nationalismus und Rassismus bekämpfen-  

 

Vom 11. bis zum 14. Januar plant die AfD ihren Bundesparteitag in der Sachsen-Arena in Riesa. Sie möchte sich als die Volkspartei in Sachsen und als einzige Kraft gesellschaftlicher Veränderung präsentieren. Tatsächlich vertritt sie ein autoritäres, rassistisches und chauvinistisches Weltbild, in dem für alle, die nicht ihrer Idee einer homogenen Gesellschaft entsprechen, kein Platz ist.

Ihre Menschenfeindlichkeit bleibt nicht unbeantwortet. Es formiert sich ein Bündnis verschiedener Akteur*innen aus Stadt- und Zivilgesellschaft, um für eine demokratische, vielfältige und solidarische Gesellschaft einzustehen.

 

Die Wahl des Ortes ist kein Zufall. Rechte Strukturen haben in Riesa Tradition, denn als Wohnort verschiedener NPD- Kader und Verlagssitz der „Deutschen Stimme“ nutzen die NPD und ihre neonazistischen Anhänger und Anhängerinnen die Stadt seit Jahren als Rückzugsraum und Zentrum ihrer Aktivitäten. Dies prägte Stadt und Zivilgesellschaft. Im Hinblick auf die Landtagswahlen Anfang September will die AfD auf diesen bereiteten Boden aufbauen und sich als zukünftige Regierungsfraktion in Stellung bringen.

 

In Riesa verabschiedet die AfD ihr Europa-Wahlprogramm. Sie wird versuchen, den Europawahlkampf für ihre rassistische und nationalistische Hetze zu missbrauchen und die Verbindungen zur europäischen Rechten – wie der FPÖ, der Lega Nord oder Le Pens RN – aufzubauen.

 

Seit ihrer Gründung 2013 ist die AfD immer weiter nach rechts gerückt; vor einem öffentlichen Schulterschluss mit Pegida, der Identitären Bewegung und anderen Akteur*innen der radikalen Rechten schreckt sie nicht mehr zurück. Führende Mitglieder der Partei relativieren den Nationalsozialismus als einen „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte. Sie fordern eine Abkehr von der Aufarbeitung des Holocausts und wollen das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus aus der Öffentlichkeit tilgen. Die AfD negiert den durch den Menschen verursachten Klimawandel, vertritt ein sexistisches Familienbild und steht für eine Gesellschaft, in der besonders Schutzbedürftige wie alleinerziehende Mütter, Obdachlose und behinderte Menschen noch weiter von der sozialen Teilhabe ausgeschlossen werden. Somit bieten weder der nationalistisch-soziale Flügel um Höcke, noch der neoliberale Kurs von Meuthen eine Lösung für die derzeitigen gesellschaftlichen Probleme. Stattdessen versucht die AfD die Spaltung der Gesellschaft auszunutzen und macht Muslim*innen und geflüchtete Menschen zur Ursache allen Übels. Die Auswirkungen dieser Hetze und des geschürten Hasses wurden u.a. in den fremdenfeindlichen Angriffen in Freital, Heidenau und Chemnitz deutlich. Das verkürzte, nationalistische und rassistische Erklärungsmuster für die sozialen Ungerechtigkeiten in dieser Welt ist und bleibt die falsche Antwort!

 

Wir setzen uns ein für eine freie und plurale Gesellschaft in der Jede und Jeder, unabhängig von Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, sozialem Status oder Herkunft, selbstbestimmt und angstfrei leben kann.

Wir lassen den Hass der AfD nicht unbeantwortet und zeigen gemeinsam mit den Betroffenen der rassistischen Hetze am 12.01. Gesicht für ein weltoffenes und solidarisches Riesa.

 

Alle, die sich unseren Zielen anschließen, rufen wir auf, diesen Aufruf zu unterzeichnen und sich an den Protesten am 12.01. rund um den Bundesparteitag der AfD zu beteiligen. Dazu eine Mail an afd-ade@posteo.de

Andreas Krämer

Neuer Sprecher*innenrat der BAG auf der Vollversammlung gewählt

Am 30.11 und 1.12 hat sich die BAG Antifaschismus im Karl-Liebknechthaus in Berlin versammelt. Anwesend waren dabei fast 30 Genoss*innen aus den verschiedensten Bundesländern.

Thema dieses Treffens war zum einen die Lage in Europa, welche sich mit den kommenden Europawahlen und dem Austritt des Vereinigten Königreiches wohl verändern wird und zum anderen die Entwicklung in den Anwesenden Bundesländern. Unser Blick hat sich dabei sowohl auf die Rechten in den Parlamenten als auch auf die außerhalb gerichtet.

Der Austausch war konstruktiv und wenn auch das Thema und die derzeitigen Entwicklungen nicht gerade jubeln lassen, so war es doch spannend und lehrreich. Diesen Erfahrungsaustausch im Umgang mit Rechten in einzelnen Gemeinden, Bezirken, Land und Bundestagen wollen wir unteranderem als BAG unsere Aufmerksamkeit schenken.

Die Wahl zum Sprecher*innenrat folgte dann kurz vor Ende der Veranstaltung, er besteht aus 10 Mitgliedern, wobei 2 Plätze derzeit noch zur Nachwahl frei bleiben.

Wenn ihr auch Mitglied in der BAG werden wollt und somit dem antifaschistischem Selbstverständnis der Partei Die Linke leben einhauchen wollt, könnt ihr gerne bei uns Mitglied werden.

Wir freuen uns auf Euch!

 

Andreas für den Sprecher*innenrat

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Rechte Einschüchterungsversuche

Im Fokus von Neonazis - Eine aktuelle Broschüre der Opferperspektive in Brandenburg informiert über rechte Einschüchterungsversuche. Weiterlesen


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Rechtes Land

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Fragen und Antworten zu PEGIDA

DIE LINKE hat ein FAQ herausgegeben zu PEGIDA. Weiterlesen


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Die neue Ausgabe der "Leipziger Zustände" für 2014 ist erschienen und kann auf der Webseite des Projekt Chronik.LE herunter geladen werden (ca. 4 MB). Weiterlesen


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"Was tun, damit's nicht brennt" Broschüre der MBR

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) Berlin hat eine Broschüre bereitgestellt als Leitfaden zur Vermeidung rassistisch aufgeladener Konflikte bei Flüchtlingsunterkünften Weiterlesen


"Pankower Register"

Das Pankower Register dokumentiert seit 2005 rassistisch, antisemitisch, homophob und rechtsextremistisch motivierte Übergriffe, Vorfälle und Propaganda in Berlin-Pankow. Weiterlesen


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Beschluss des Landesausschuss der LINKEN Niedersachsen am 12.10.2013 Weiterlesen


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"Als Bewegung müssen wir in eine bundesweite Debatte einsteigen und Antworten auf die Frage finden, wie wir uns besser vor dem Zugriff politischer Polizei und Justiz schützen können, ohne in der Öffentlichkeit gesichtslos zu sein. " Die LAG Antifa in NRW hat einen lesenswerten Beitrag zum Thema verfasst. Weiterlesen


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Heute vor 80 Jahren hat die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) die Macht in Deutschland ergriffen - zunächst auf Basis einer parlamentarischen Mehrheit mit ihren konservativen Koalitionspartnern ... Dann folgten Abschaffung der Demokratie, Diktatur, Verfolgung und Vernichtung, Krieg, Völkermord. Weiterlesen


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Am 12. Januar marschierten rund 800 Neonazis durch Magdeburg. Durch die Taktik der Polizei, die Naziroute in die Außenbezirke zu verlegen, wurde eine Blockade der Nazidemo verhindert. Hier findet ihr die Auswertung... Weiterlesen


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